AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Memorys-Garden FfM/co.Andreas Paul

Anbieterkennung nach §§5 und 6TMG:
Firma: Memorys-Garden
Inhaber:
Andreas Paul
Friedberger Anlage 8
60314 Frankfurt am Main
Tel: 069-550884
e-mail: paul-frankfurt@t-online.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27 a UStg
Ust-Nr. DE 191 163 032

§1 Allgemeines
Verkauf und Lieferung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Eine Abweichung
bedarf einer schriftlichen Bestätigung durch beide Vertragspartner.
Alle Preise inclusive 19 % Mwst!!

§2 Angebot und Vertragsabschluss

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande,
wenn der Anbieter eine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung schriftlich
oder fernschriftlich bestätigt.

§ 3 Widerruf

a| Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so steht diesem ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

WIDERRUFSBELEHRUNG:

WIDERRUFSRECHT
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Memorys Garden obliegenden Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, sowie der Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma: Memorys-Garden
Inhaber:
Andreas Paul
Friedberger Anlage 8
60314 Frankfurt am Main
Tel: 069-550884
e-mail: paul-frankfurt@t-online.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27 a UStg
Ust-Nr. DE 191 163 032

WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Memorys Garden insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Bei Bekleidungsstücken und Accessoires umfasst die Prüfung das Auspacken und Anprobieren der bestellten Ware, nicht aber das dauerhafte Tragen. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Memorys Garden zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der
Widerrufserklärung oder der Ware, für Memorys Garden mit deren Empfang.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

b| Im Falle der Rücksendung von Ware wird der Kunde gebeten, diese möglichst mit Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestand-teilen an Memorys Garden zurück zu senden. Sollte der Kunde nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sein, so sollte er die Ware in einer geeigneten Verpackung, durch welche die Ware ausreichend vor Transportschäden geschützt wird, zurückschicken. Die Beachtung dieser Bestimmung ist jedoch keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

c| Ein Widerrufsrecht gemäß Ziffer 6.a. besteht nicht, wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt.

§4 Zahlungen

Bis zur vollständigen Begleichung unserer Ansprüche gegen den Kunden bleibt die Ware unser Eigentum. Zur Bezahlung bieten wir unseren Kunden die Zahlung gegen Vorkasse an, bitte folgen sie den Zahlungsanweisungen auf unserer Bestellbestätigung. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, sofern und soweit diese Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt worden sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

§5 Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und uns erforderlich ist.

§6 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder der Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der Bestimmung wirksam.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig ab dem 01.01.2009

Frankfurt, 01.01.2009